AfD-Verbot: Bundesregierung verbietet per Gesetz faschistische Partei

AfD-Verbot: Bundesregierung verbietet per Gesetz faschistische Partei

Noktara - AfD-Verbot- Bundesregierung verbietet per Gesetz faschistische Partei

Um den weiteren politischen Aufstieg der AfD insbesondere in Ostdeutschland zu verhindern, hat die Bundesregierung kurzerhand ein neues Gesetz erlassen, dass die sogenannte “Alternative für Deutschland” schlichtweg verbietet. Als Folge des Verbots wird die AfD mit sofortiger Wirkung aufgelöst, sämtliche AfD-Politiker aus etwaigen Ämtern und Funktionen enthoben und alle Parteigelder beschlagnahmt, die wiederum für den Bau von Asylunterkünften umgewidmet werden. Weiterhin werden alle Werbemittel mit AfD-Aufdrucken entsorgt, da die Kennzeichen der AfD ähnlich wie Hakenkreuze fortan als verfassungsfeindliche Symbole gelten und somit untersagt sind.

Wer dennoch das AfD-Logo verwendet, muss gemäß § 86a StGB mit einer strafrechtlichen Verfolgung und einer Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren oder einer Geldstrafe rechnen.

AfD-Verbot soll verfassungskonform sein

Damit das Gesetz jedoch auch vor dem Europäischem Gerichtshof Bestand hat und nicht wegen einer Diskriminierung oder eines Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz gekippt wird, hat der Gesetzgeber die Formulierung des neuen Paragraphen nicht spezifisch auf die AfD zugeschnitten, sondern ist allgemein gegen faschistische Parteien egal ob rechts oder links gerichtet. So sollen auch mögliche Nachfolge-Parteien der AfD oder auch Wechsel von einstigen AfD-Politikern in andere Parteien wie der NPD unterbunden werden. Auch könnten unter Berufung auf das neue Gesetz unter Umständen auch zukünftig Parteien verboten werden, die zwar bisher noch als “konservativ” gelten, aber immer weiter nach rechts driften, um Wählerstimmen bei einstigen AfD-Anhängern zu fischen.

Wie siehst du das? Ist das AfD-Verbot eine geeignete Lösung oder verlagert sich damit nur das Problem?

Sag uns deine Meinung und hinterlass einen Kommentar!

Der offizielle Noktara-Shop mit satirischen Shirts und mehr!

Feinste Ethno-Satire jetzt auch zum Anziehen! Hier kaufen!

Unterstütze uns auf Steady AyAllnet_320x50
,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Ich akzeptiere