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Was unterscheidet Transitzentren von Gefängnissen?

Transitzentren und Gefängnisse im Vergleich.

Wie Stephan Mayer von der CSU sagte, sind die sogenannten „Transitzentren“ keine Gefängnisse, aber worin genau unterschieden sie sich dann? Ist so ein Transitzentrum etwa vergleichbar mit einem Internierungslager oder doch eher wie eine harmlose Transitzone an einem internationalen Flughafen? Schließlich geht es ja um spaßigen Asyltourismus, nicht wahr?

Wir haben uns jedenfalls die Fakten näher angeschaut und kritisch unter die Lupe genommen. Los geht’s!

1. Die Insassen

shawshank

In einen Gefängnis sitzen Menschen, die Straftaten begangen haben. Beispielsweise jemand, der andere Menschen ermordet hat. Sofern das Gefängnis nicht gerade in den USA, Nord-Korea oder Saudi-Arabien steht, müssen die Gefängnisinsassen jedoch für gewöhnlich keine Todesstrafe befürchten. In Transitzentren hingegen sitzen Asylsuchende, deren einziges Vergehen es ist, dass sie davor flüchten in ihrer Heimat ermordet zu werden.

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2. Kurzer Prozess

Wer in einem Gefängnis sitzt, hat in einem halbwegs funktionierenden Rechtsstaat eine ordentliche Gerichtsverhandlung hinter sich und wurde rechtskräftig verurteilt und hatte dabei auch die Möglichkeit juristisch gegen fehlerhafte Urteile vorzugehen. Über das Schicksal eines Asylsuchenden soll hingegen innerhalb von 48 Stunden in einem Blitzverfahren geurteilt werden. Eine Möglichkeit auf Revision, Anfechtung, Berufung oder sonstige Rechtsmittel besteht für Asylsuchende nicht. Ein Asylsuchender hat daher in einem Transitzentrum etwa so viel Rechte wie  ein bärtiger Gefangener auf Guantanamo Bay kurz nach dem 11. September. Wer abgelehnt wird, soll postwendend nach Syrien oder Afghanistan geschickt werden, da diese ja als sichere Herkunftsländer gelten.

3. Großzügiger Hofgang

Stephan Mayer argumentierte ja damit, dass die Insassen der Transitzentren sich innerhalb der Lager frei bewegen dürfen. Von Gefängnissen könne daher absolut nicht die Rede sein. Raus aus der Transitzone (und damit rein nach Deutschland) dürfte zwar keiner, aber es stünde ja jedem Migranten frei wieder dorthin zurück zu gehen, wo der Pfeffer wächst.

4. Rechtsfreier Raum

Bei diesem Punkt wird es richtig tricky! Diese Transitzentren sollen nämlich in Grenznähe aufgestellt werden. Technisch gesehen auf deutschem Boden, aber vom juristischen Blickwinkel aus ist das so eine Art Grauzone, da die Asylsuchenden in diesen Einrichtungen noch nicht als eingereist gelten und wer noch gar nicht im Land ist, kann sich auch nicht auf das deutsche Grundgesetz berufen! So haben die Asylsuchenden in den Transitzentren noch weniger Rechte als ein Gefängnisinsasse.

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Wie siehst du das? Sind die Transitzentren nun Gefängnisse oder doch nicht?

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1 Kommentar

1 Kommentar

  1. Charlie

    Mittwoch, 4. Juli 2018 at 20:20

    Dass Asylsuchende sich „nicht auf das deutsche Grundgesetz berufen“ könnten da sie „in diesen Einrichtungen noch nicht als eingereist gelten“ ist eine recht eigenwillige Rechtsauffassung. Nicht nur ist ein Asylantrag selbst Akt der Berufung auf das Grundgesetz; auch die Regelung, dass „die Polizei … niemanden länger als bis zum Ende des Tages nach dem Ergreifen in eigenem Gewahrsam halten“ darf (fälschlich 48-Stunden-Regel genannt) greift nur deshalb, weil sie per Grundgesetz Artikel 104 Absatz 2 vorgeschrieben ist. Überall auf dem Territorium Deutschlands einschließlich seiner küstennahen Hoheitsgewässer und seines Luftraums gilt das dem Grundgesetz unterliegende deutsche Recht; internationales Hochseerecht ist hier nicht anwendbar.

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Lifestyle

TOGG: Türkisches Elektroauto fährt mit Erdogan-Bashing-Antrieb

Das neue Elektroauto von TOGG hat einen innovativen Antrieb. Je mehr Erdogan kritisiert wird, desto schneller fährt das Auto.

Noktara - TOGG- Türkisches Elektroauto fährt mit Erdogan-Bashing-Antrieb

In einer feierlichen Zeremonie stelle die türkische Automobilmarke TOGG das erste vollständig in der Türkei produzierte Elektroauto vor. Das Besondere ist dabei allerdings nicht nur die nationale Herstellung, sondern auch der innovative Antrieb. So bezieht die Batterie des E-Autos seine Energie aus der Umwandlung von Erdogan-Bashing.

Je mehr Erdogan kritisiert wird, desto schneller fährt der TOGG

Noktara - Made in Turkey- Erdogan baut türkisches Auto

Gurcan Karakas, der CEO des türkischen Gemeinschaftsunternehmens sagte dazu in einer Pressemitteilung:

„Das war gar nicht so einfach so eine Technik zu entwickeln und viele behaupteten auch, dass wir dies nicht schaffen würden oder dies nur ein Propaganda-Vorhaben wegen den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen sei, aber letztlich haben unsere türkischen Ingenieure einen Weg gefunden, um jegliche polemische Erdogan-Kritik aufzufangen und in kinetische Energie zu transformieren. Wir mussten dafür lediglich den Transformator mit dem Radioempfänger verbinden und mittels eines Relays deutsche Berichterstattung als Dauerschleife in der Türkei auszustrahlen. Je häufiger darin Präsident Recep Tayyip Erdoğan gebasht wird, desto mehr Power hat der Wagen.“

Aufgrund der Vorliebe der deutschen Medien jegliche Geschehnisse in der Türkei stets in ein negatives Licht zu rücken, sei die alternative Antriebsquelle endlos, so die türkische Energie-Experten. Auch sei dieser Antrieb noch klimafreundlicher als der Ayran-betriebene Motor, der zuvor bei türkischen Formel-1-Boliden zum Einsatz kam.

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Lifestyle

Mann geht jeden Tag in die Moschee, um sein Handy aufzuladen

Weil er sein Privathandy nicht auf der Arbeit aufladen darf, lädt er sein Smartphone während der Mittagspause in der örtlichen Moschee auf.

Noktara - Mann geht jeden Tag in die Moschee, um sein Handy aufzuladen

Joachim Müller hat nicht viel mit Religion am Hut. Dennoch geht er jeden Arbeitstag in die örtliche Moschee. Ihm geht es dabei allerdings nicht um den Islam oder einen interreligösen Austausch, sondern in erster Linie um seinen Akkustand. Sein inzwischen in die Jahre gekommenes iPhone 7 hat nämlich inzwischen einen miserablen Akku, das nur noch wenige Stunden am Tag durchhält. Auf der Arbeit darf er sein Privathandy jedoch seit Beschwerden seines Chefs nicht mehr aufladen. Darum geht er nahezu in jeder Mittagspause mit seinem Ladekabel zur Moschee auf der anderen Straßenseite und lädt dort sein Handy wieder auf, um damit durch des Rest des Tages zu kommen.

Anfangs wurde er zwar hin und wieder von anderen Moscheebesuchern angesprochen, ob man ihm irgendwie weiterhelfen kann oder ob er Fragen zum Islam hat, aber inzwischen hat sich die Gemeinde an ihn gewöhnt, erzählt der Imam der Moschee. Manchmal wird ihm sogar von anderen Moscheebesuchern eine Glas Tee angeboten.

„Als Verein haben wir zwar das Hausrecht über die Moschee, aber letztlich sind wir hier alle Gäste Allahs. Uns steht es daher nicht zu jemanden leichtfertig wegzuschicken. Im Gegenteil. Es gehört zu unserer Gastfreundschaft und auch zur unserer nachbarschaftlichen Pflicht auszuhelfen, wenn wir dazu in der Lage sind und stets freundlich mit allen Besuchern umzugehen.

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Wer weiß. Vielleicht wird diese Gewohnheit irgendwann ja auch der Anlass dafür, dass er sich nicht nur mit unseren Steckdosen, sondern inschallah mit dem Islam verbindet.

Außerdem gibt es auch einige unserer muslimischen Moscheebesucher, die hier ab und an ebenfalls ihre Smartphones aufladen. Es wäre daher diskriminierend, wenn wir es ihnen gestatten, aber für Nicht-muslimische Besucher ein Verbot verhängen.“, fügt der Vorstand des Trägervereins der Moschee hinzu.

Wie siehst du das? Sollte man ihn wegschicken oder ihn weiterhin sein Handy in der Moschee aufladen lassen?

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Lifestyle

Spider-Man nimmt Rücksicht auf Muslimas und verzichtet auf Handschlag

Spider-Man. Far From Jahanam. Im aktuellen Videospiel achtet Peter Parker darauf Muslimas nicht unnötig zu berühren.

Noktara - Spider-Man Far From Jahanam nimmt Rücksicht auf Muslimas und verzichtet auf Handschlag
Originalposter © Sony Pictures

Muslimische Gamer haben festgestellt, dass die freundliche Spinne aus der Nachbarschaft im aktuellen Videospiel Marvel’s Spider-Man Rücksicht auf islamische Gepflogenheiten Rücksicht nimmt und bei Kopftuch-tragenden NPCs darauf verzichtet ihnen einen Handschlag aufzudrängen oder sie zu umarmen. Stattdessen nutzt er seinen kultursensiblen Spinnensinn und zieht reflexhaft seine Hand zurück. Freundlich nickend winkt er noch zum Abschied, bevor er sich zur nächsten guten Tat schwingt.

In diesem Video auf TikTok kann man das kontaktlose Halal-Gameplay in Aktion sehen:

https://www.tiktok.com/@mabumecca/video/7156620158113516846?_r=1&_t=8WggV57IVZG&is_from_webapp=v1&item_id=7156620158113516846

Nun liegt der Verdacht nah, dass Peter Parker zum Amazing Muslim geworden ist. Wie wir zuvor bereits hier berichteten, ist er nämlich schon häufiger im muslimischen Umfeld gesichtet worden. Wenn dies stimmen sollte, wäre er nach Kamala Khan aka. Ms. Marvel und Shawarmachine schon der dritte muslimische Avenger. Bei diesem Tempo der Islamisierung dürfte uns schon bald ein Civil Jihad im Marvel-Universum erwarten.

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Noktara - Spiderman in Mekka gesichtet- Ist er etwa zum Muslim geworden?
Spider-Man beim Beten © Antikka Photography

Infos zu weiteren islamkonformen Videospielen gibt es übrigens hier.

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