Bundesregierung erlässt Strafgesetz gegen Corona-Leugner

Bundesregierung erlässt Strafgesetz gegen Corona-Leugner

Noktara - Bundesregierung erlässt Strafgesetz gegen Corona-Leugner

Corona-Leugner und Querdenker aufgepasst! Die Bundesregierung hat in einem Schnellverfahren während den Demonstrationen am Tag der Freiheit abseits der medialen Aufmerksamkeit ganz unauffällig ein neues Gesetz durchgewunken, dass jegliche Corona-Leugnungen im öffentlichen Raum – also beispielsweise auf Corona-Demos oder im Internet – ab sofort unter Strafe stellt. Wer künftig Corona leugnet, muss daher mit einer hohen Geldstrafe oder bis zu 5 Jahren Gefängnis rechnen. Das neue Corona-Gesetz aus § 130b StGB tritt dabei ab sofort in Kraft und wird auch ohne Strafantrag rigoros durchgesetzt.

Doppeltes Strafmaß für Holocaust leugnende Corona-Leugner

Sollte jemand zusätzlich auch noch antisemitisches Geschwurbel mit seiner Corona-Leugnung kombinieren, wird das Strafmaß aus § 130 Absatz 3 StGB sogar verdoppelt.

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Aus Absatz 2 von § 130b StGB geht weiterhin hervor, dass auch Vergleiche zwischen Maskenverweigerern und Juden strafrechtlich geahndet werden.

Wie findest du das neue Corona-Gesetz? Längst überfällig oder eine unrechtmäßige Beschränkung der Meinungsfreiheit?

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