Im Rahmen der Bemühungen die Impfbereitschaft in der Bevölkerung zu erhöhen und mehr Freiheiten für Geimpfte zu gewähren, hat das Gesundheitsministerium in Kooperation mit dem Verkehrsministerium beschlossen etwaige Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen fortan für Geimpfte aufzuheben. Wer sich bereits vollständig impfen lies, darf demnach ab sofort so schnell rasen wie er will.

Zwar werden dennoch zunächst alle wie gewohnt gleichermaßen geblitzt, allerdings können Geimpfte unter Vorlage einer Kopie ihres Impfpasses einfach dem Bußgeldbescheid widersprechen, um vom Bußgeld befreit zu werden. Das Verkehrsministerium arbeitet jedoch bereits daran das bestehende Bußgeld-System mit einer zentralen elektronischen Impfdatenbank zu verbinden, um zumindest automatisch zu erkennen, ob der eingetragene Fahrzeughalter des zu schnellen PKWs geimpft ist und sich die Zustellung des Bußgeldbescheids zu ersparen. Wer jedoch geimpft ist, aber mit einem PKW zu schnell fährt, das auf einen ungeimpften Fahrzeughalter zugelassen ist, wird auch im digitalen System mit einem Bußgeldbescheid rechnen müssen, dem er aber innerhalb von 14 Tagen mit der Impfbestätigung widersprechen kann. Bei polizeilichen Kontrollen hingegen sollte man weiterhin neben dem Führerschein und dem Fahrzeugschein auch seinen Impfpass vorzeigen können oder eine entsprechende Impfvignette gut sichtbar an der Windschutzscheibe angebracht haben. Auch ist darauf zu achten, dass dieser Beschluss bisher nur auf deutschen Autobahnen gilt, wobei Gespräche aufgenommen wurden, um diese Freiheiten für Geimpfte EU-weit durchzusetzen.

Weitere Freiheiten für Geimpfte in Planung

Dies ist nicht die erste gemeinsame Maßnahme des Verkehrsministeriums und des Gesundheitsamtes. Bereits im Vorjahr wurde ein Konzept für kostenfreie Parkmöglichkeiten für Geimpfte erarbeitet, das inzwischen in den erstem Modellstädten zum Einsatz kam und auf weitere Städte ausgeweitet werden soll.

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