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Merkel muss draussen bleiben: Türkisches Einreiseverbot für Christen
Ursprünglich sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Staatsbesuch in Ankara bei Erdogan antreten, doch dann kam alles anders. So hat Erdogan kurzfristig, mittels eines präsidialen Dekrets, die Einreise von Bürgern aus zahlreichen mehrheitlich christlichen Ländern verboten. In dieser Liste finden sich unter anderem Deutschland, die USA und auch Großbritannien.
Keine Ausnahme für Merkel
Zwar sind Diplomaten eigentlich von dieser Regelung ausgenommen, jedoch gilt dies nicht für Politiker aus explizit christlichen Parteien wie der CDU. Insbesondere wenn diese sich für oppositionelle Kräfte in der Türkei stark machen wollen.
EIL+++ Merkel mahnt bei Erdogan Einhaltung der Meinungsfreiheit an. pic.twitter.com/K7ERuPGqnD — ZDF heute (@ZDFheute) 2. Februar 2017
Auf Anfrage bei Erdogan, warum er plötzlich diese Verordnung erlassen hat, sagte er:
„Was der US-Präsident Donald Trump kann, dass kann ich schon lange! Ich werde dieses Einreiseverbot solange aufrecht erhalten, bis Muslime wieder in die USA einreisen dürfen oder die Türkei in die EU aufgenommen wird! Je nachdem, was zuerst geschieht.“
Angela Merkel war darüber erschüttert und sagte:
„Buuuhuuuhuuuu!!! Miiimimiiimiii! Wäääh! Wäääh!“
Einreiseverbot rechtens?
Zwar ist dieses Einreiseverbot gegen Christen eindeutig diskriminierend, jedoch rechtlich durch eine Gesetzeslücke möglich, da sich die Formulierung der Verordnung nicht namentlich gegen Christen richtet, sondern lediglich gegen Bürger aus bestimmten Ländern. Ganz schön gewieft der Erdogan!