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Rassismus-Studie: Koalition einigt sich nur Polizisten zu befragen, die keine Rassisten sind
Lange wurde darüber gestritten, ob es eine Rassismus-Studie bei der Polizei geben sollte. Nun ist es jedoch zu einem Kompromiss gekommen. Insbesondere Innenminister Horst Seehofer war trotz gehäufter Einzelfälle in der Vergangenheit partout dagegen rassistische Umtriebe in der Polizei wissenschaftlich untersuchen zu lassen. Bundeskanzlerin Merkel hingegen drängte darauf der Sache nachzugehen. Vize-Kanzler Olaf Scholz setzte daher vermittelnd ein und konnte alle Beteiligten mit einem Kompromiss zufrieden stellen.
Die Lösung: Eine selektive Rassismus-Studie
So sieht die Einigung der Koalition vor, dass nur die Antworten derjenigen Polizisten berücksichtigen werden sollen, die keine Rassisten sind. Wessen Antworten hingegen rassistische Tendenzen aufweisen, weil beispielsweise angekreuzt wurde in Chatgruppen gerne Hakenkreuze und andere menschenverachtende Inhalte zu teilen, soll von der Auswertung ausgeschlossen werden. Die rassistischen Antworten sollen weiterhin umgehend vernichtet werden.
Vorab sollen aber auch Vorgesetzte darüber entscheiden, welche Beamte man überhaupt an der Studie teilnehmen lassen wird, um einschlägige Polizisten von vornherein auszuschließen, die bekanntermaßen Freude an überzogener Polizeigewalt gegenüber Schwarzen haben. Seehofer gab an, dass er zuversichtlich sei, dass diese Studie ein positives Bild der Polizei in Deutschland zeichnen wird und das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei zweifelsohne wiederherstellen wird. Auch dürfte der Ausschluss der rassistischen Polizisten die Auswertung erheblich beschleunigen.
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