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Bundeswehr soll während des Osterlockdowns Einzelhandel sichern

Da kriegsähnliche Zustände in Supermärkten erwartet werden, sollen Bundeswehrtruppen während des Osterlockdown für Sicherheit sorgen.

Noktara - Bundeswehr soll während des Osterlockdowns Einzelhandel sichern - Osterlockdown - Bundeswehreinsatz

Im Rahmen des Oster-Lockdowns wurden strenge Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Sogar Supermärkte sollen am Gründonnerstag geschlossen bleiben, was an den Tagen davor und am Samstag danach jedoch absehbar zu kriegsähnlichen Zuständen im Einzelhandel führen wird. Um dennoch die Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten, hat das Verteidigungsministerium angeordnet Bundeswehrtruppen vor Supermärkten zu stationieren. Normalerweise sind Einsätze der Bundeswehr im Landesinneren nicht zulässig, jedoch läuft dieser Einsatz gemäß Artikel 35 Absatz 1 Grundgesetz im Rahmen der Amtshilfe für die Polizei und als Unterstützung für das Gesundheitsamt wie zum Beispiel auch in Impfzentren und bei der Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Weiterhin sieht die Corona-Verordnung solche Sonderfälle vor, wenn die Bundeswehr für die Aufrechterhaltung der zivilen Sicherheit und Ordnung benötigt wird.

Der Osterlockdown soll friedlich und sicher ablaufen

Die Soldaten sollen dabei in erster Linie präventiv wirken, um gewaltsame Unruhen oder gar einen Bürgerkrieg zu verhindern. Darüberhinaus soll das deutsche Militär durch seine Präsenz dafür sorgen, dass die Corona-Regeln während des Oster-Lockdowns strikt eingehalten werden und nötigenfalls auch mit Waffengewalt die Einhaltung von Sicherheitsabständen und die Maskenpflicht durchsetzen. Weiterhin sollen die Soldaten auch in den Supermärkten patrouillieren dürfen, um etwaige Kampfhandlungen insbesondere bei der Beschaffung von Toilettenpapier und Nudeln zu stoppen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gab im Vorfeld an, dass sie sich auf „Operation: Osterlockdown“ freut und darauf hofft, dass sich die Bürger weitestgehend kooperativ verhalten, um jegliches unnötiges Blutvergießen zu vermeiden.

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