Ab dem 1.1. treten 2019 zahlreiche neue Gesetze und Gesetzesänderungen in Kraft. Was sich dadurch ändert und worauf du im neuen Jahr unbedingt achten musst, um keine Gesetze zu verletzten, haben wir hier zusammengefasst. Los geht’s!

1. Todesstrafe für Datenschutzverstöße

Mit 2018 endet auch die lasche Übergangsregelung für DSGVO-Verstöße, bei der nur eine läppische Geldstrafe bezahlt werden musste. Wer hingegen im neuen Jahr beispielsweise unaufgefordert eine Email an jemanden schickt, der zuvor nicht schriftlich dafür eingewillt hat, muss damit rechnen nach saudi-arabischen Vorbild hingerichtet zu werden. Für kleinere Verstöße droht nur eine Steinigung oder das Abhacken der Hand.

2. Moschee-Steuer für alle

Wie auf der Deutschen Islam Konferenz unter der Leitung von Horst Seehofer beschlossen, müssen im neuen Jahr alle Bundesbürger eine konfessions-unabhängige Moschee-Steuer entrichten, die direkt vom Gehalt abgezogen wird. Dabei ist es auch unerheblich ob der jeweilige Steuerzahler Muslim ist oder nicht. Mehr dazu hier.

3. Halal-Siegel auf alle Grundnahrungsmittel

Im Kampf gegen Nazis werden im neuen Jahr sämtliche Grundnahrungsmittel halal-zertifiziert und mit entsprechenden Siegeln ausgestattet, egal ob das überhaupt irgendjemand angezweifelt hat oder nicht. So zum Beispiel Wasser, Milch, Honig, Zucker, Salz, Pfeffer, Kaffee, Reis, Weizen, Roggen, Mais, Quinoa, Brot, Kartoffeln, Linsen, Nudeln und Fisch. Sofern die Nazis dabei nicht schon vor lauter Schnappatmung erstickt sind, bleibt ihnen nichts weiteres übrig als sich nur noch von Blutwürsten und Bier zu ernähren.

4. Rundfunkbeiträge inklusive Netflix, Sky und Prime Video

Wie wir bereits hier berichteten, hat das Bundesverfassungsgericht einige Anpassungen an die Erhebung der Rundfunkbeiträge gefordert, um nicht mehr verfassungswidrig zu sein. Darum sind ab dem 1. Januar 2019 auch die Streaming-Dienste Netflix, Sky Ticket und Amazon Prime Video enthalten. Die Zugangsdaten dafür erhält jeder Bürger von der Rundfunkgebührenzentrale. Mehr dazu hier.

5. Abschaffung der Weihnachtsferien

Im kommenden Jahr werden aus Rücksicht auf Muslime die Weihnachtsferien auf vielfachen Wunsch von muslimischen Eltern an allen Schulen abgeschafft, bei denen der Migrantenanteil bei mindestens 50% liegt. Stattdessen solle es dann „Ramadanferien“ geben, um den Kindern die Fastenzeit zu erleichtern.

6. Einführung der Scharia

Bei der hessischen Landtagswahl wurde mittels eines Volksentscheids mehrheitlich für die Einführung der Scharia gestimmt. Ab dem 1. Januar tritt die von den Bürgern gewünschte Scharia in Hessen in Kraft. Aufgrund der Signalwirkung könnten 2019 weitere Volksentscheide in weiteren Bundesländern folgen, sofern kein übergeordneter Volksentscheid auf Bundesebene greift.

7. Kirche schafft Zölibat ab

Aber auch das Kirchenrecht wird im neuen Jahr reformiert. So dürfen selbst katholische Priester ab dem 1.1. endlich kirchlich und standesamtlich heiraten. Die Kirche verspricht sich dadurch deutlich weniger Fälle von Kindesmissbrauch. Mehr dazu hier.

Das waren die 7 wichtigsten Gesetzesänderungen 2019!

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